Demokratie ad absurdum - Referendum wiederholen, bis das Ergebnis stimmt
26. Juni 2016
Kurz nach dem Referendum, in dem die Bürger Grossbritanniens ihren Willen zum Austritt ihres Landes aus der EU erklärt haben, machen sich Bestrebungen (von Leuten, die offenbar Demokratie nicht verstanden haben) breit, das Referendum zu wiederholen. Wir erinnern uns:
- als das irische Volk 2008 dem Entwurf zur Rettung des Reformplans der EU nicht zustimmen wollte, wurde das Referendum so oft wiederholt, bis das gewünschte Ergebnis erreicht werden konnte (http://www.tagesschau.de/ausland/irland118.html)
- im Jahr 2005 verweigerten sowohl das französische als auch das niederländische Volk ihre Zustimmung zur Annahme des Vertrages über eine Verfassung für Europa. Als Folge wurden außer in Luxemburg, wo es positiv verlief, keine weiteren Referenden mehr abgehalten. Der Vertragsentwurf wurde in eine neue Hülle gesteckt und als Vertrag von Lissabon unter Schwierigkeiten unterzeichnet: "Bei der Ratifikation des Vertrags kam es in mehreren Mitgliedstaaten zu Schwierigkeiten. Insbesondere ein ablehnendes Referendum in Irland im Sommer 2008 verzögerte den ursprünglichen Zeitplan. Nach einer Wiederholung des Referendums im Herbst 2009 trat der Vertrag schließlich zum 1. Dezember 2009 in Kraft."
Man kann wirklich stolz auf das Demokratieverständnis sein, das innerhalb der Eu herrscht.
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